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Steinbrück verlässt SPD

Berlin (hw) – Die Querelen um den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück reißen nicht ab. Nächster Höhepunkt und voraussichtlicher Abschluss der Auseinandersetzungen zwischen ihm und seiner Partei ist nun der Parteiaustritt. „Es hat einfach keinen Sinn mehr. Wenn ständig jemand versucht, einem vors Schienbein zu treten, sobald man seine Beine ausstrecken will, ist irgendwann der Punkt erreicht, an dem man sich sagt: So, Peer, das Schmierentheater hast Du Dir nun eine ganze Weile angeguckt, aber irgendwann ist der Korn auch gekippt, wie wir bei uns sagen.“ Auslöser für den offensichtlich endgültigen Schnitt zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten und der ehemaligen Arbeiterpartei war wohl ein erneutes Gerangel zwischen dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel und Steinbrück. Steinbrück hatte nach einem möglichen Wahlsieg erneut die Einführung eines gesetzlich geregelten Mindestlohnes für Bundeskanzler angekündigt, worauf ihn Gabriel des geplanten Amtsmissbrauchs bezichtigte. Ob die SPD nun einen neuen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt, ist indes fraglich. „Das müssen wir intern erst einmal in Ruhe erörtern, da geben wir zu diesem Zeitpunkt bestimmt keine Wasserstandsmeldungen ab“, so Gabriel. Steinbrück hingegen wird wohl entweder seinem alten Weggefährten und Freund Roland Koch zum Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger folgen oder „in die Gasbranche einsteigen, mehr werden Sie von mir da jetzt aber nicht hören.“

Grimm-Welt: Ferran Adrià übernimmt Restauration

Kassel/Barcelona (hw) – Nach dem Bauvorhaben für den Kasseler Olympiastützpunkt auf Teneriffa erhalten die Beziehungen der nordhessischen Metropole zu Spanien weitere Impulse. Der schon seit der Documenta XII eng mit Kassel verbundene Spitzenkoch Ferran Adrià wird die Gastronomie der Grimm-Welt leiten. Der Molekularkoch ist selbst Museumsbetreiber, wandelte er doch sein ehemaliges Restaurant El Bulli zwischenzeitlich zu einem Museum um. Da ist uns ein ganz dicker Fisch an die Angel gegangen. Adrià ist die perfekte Lösung für diesen Bereich, wir sind seit 2007 enge Freunde, das war bei dieser Personalie sicher kein Nachteil“, verkündete Oberbürgermeister Hilgen auf einer Pressekonferenz. Adrià plant ein Erlebnis-Restaurant, das hochmoderne Küche mit der Tradtion im Sinne der Grimmschen Märchenwelt zu vereinen sucht, teilte das Management Adriàs mit. Ob der Vater der Molekularküche selbst vor Ort erscheinen wird, scheint allerdings fraglich, nicht nur aus den Erfahrungen der Documenta XII heraus. Wie Adrià durch seine Vertrauten mitteilen ließ, ist „physische Präsenz nicht das Entscheidende. Wichtig ist allein der Geist, das Spirituelle, das in die Grimm-Welt eingebracht wird. Alles Physische ist der Vegänglichkeit anheimgestellt. Und alles Vergängliche würde den Brüdern Grimm nicht gerecht.“ Die Gehaltsvorstellungen Adriàs dürften allerdings durchaus weltlich sein. Hierzu äußert sich das Stadtoberhaupt auf Nachfrage ganz im Geiste des Kochkünstlers: „Da dürfen wir keine engen Gedanken hegen. Wer einen großen Geist gewinnen will, darf kein kleines Herz haben.“

Nicht ausreichend

Ein Kommentar zum geplanten Ausbildungsersatz von Wotan Wangenthal

Was für viele Bürger auf den ersten Blick fast schon schockierend wirken mag, ist in Wahrheit noch lange nicht umfassend genug. 
Wenn jetzt beschlossen wurde, lediglich durch die Hintertür die Schulpflicht aufzuweichen, ist dies nur ein halbherziger Weg, der viele Fragen offen lässt. Denn, was passiert, wenn die Regelung in einzelnen Ländern dann doch nicht konsequent umgesetzt und die „großzügige Auslegung“ nicht ausreichend angewendet wird? Hier müssen klare und verbindliche gesetzliche Regelungen getroffen werden, denn die Schulpflicht in Deutschland ist ein – nicht mehr bezahlbarer und vertretbarer – Anachronismus. Aber: Der richtige Weg ist beschritten. Es wäre allerdings ein Fehler, jetzt stehenzubleiben. Es muss weitergehen.

Homosexualität: Benedikt widerspricht Nachfolger Franziskus

Rom (nn) – Papst Benedikt XVI. hat den Äußerungen seines Nachfolgers, Papst Franziskus, widersprochen, der einen vorsichtigen Kurswechsel der katholischen Kirche im Umgang mit Homosexuellen angedeutet hatte. „Es ist keine überkommene Metaphysik, wenn die Kirche von der Natur des Menschen als Mann und Frau spricht und fordert, dass diese Schöpfung auch respektiert wird.“, so Benedikt in einer schriftlich verbreiteten Erklärung. „Die lebenslange Verbindung von Mann und Frau ist ein Sakrament der Schöpfung“, betonte der zurückgetretene Papst und erteilte damit erneut jeder anderen Form des ehelichen Zusammenlebens, also vor allem der Homo-Ehe, eine Absage. „Homosexuelle leben gegen die Wahrheit und gegen den Geist des Herrn.“, so Benedikt abschließend.

Betreuungsgeld wird auf Schulkinder ausgedehnt – Eltern erhalten 200,- € im Monat, wenn sie ihr Kind von der Schulpflicht befreien lassen

Wiesbaden/Stuttgart (hw) – Das Bildungssystem in Deutschland steht vor einer grundlegenden Reform. Nach dem großen Erfolg des Betreuungsgeldes für Kinder bis zum Schulalter, wird diese Regelung jetzt auf Schulkinder ausgedehnt: Eltern, die ihre Kinder von der Schulpflicht befreien lassen, erhalten 200,- Euro Ausbildungsersatz im Monat. Dies beschlossen die Landesfinanzminister nach Anhörung der  Kultusministerkonferenz in der letzten Woche in Stuttgart. Hessens Kultusministerin Nicola Beer bestätigte dies in einer kurzfristig und improvisiert einberufenen Pressekonferenz. „Wir wollten das eigentlich bis zu den Bundestagswahlen geheimhalten.“ Allerdings verdichteten sich die Anzeichen für den Wahrheitsgehalt entsprechender Meldungen bis Dienstag Nachmittag so stark, dass sich die Ministerin kurzentschlossen den Pressevertretern stellte. „Wir haben fast einstimmig beschlossen, dass wir neue Wege gehen müssen. Wir leben im 21. Jahrhundert, da können wir die Eltern doch nicht zwingen, ihre Kinder in die Schule zu schicken, die Grundlagen hierfür stammen aus dem 18. Jahrhundert. Und es wird ja wohl auch niemandem in den Sinn kommen, den Rohrstock wiedereinzuführen“, so die auf kritische Nachfragen entschieden reagierende Ministerin. Beabsichtigt ist, durch diese Maßnahme die öffentlichen Haushalte „um mindestens 10 Milliarden Euro zu entlasten. Wir gehen davon aus, dass etwa die Hälfte der Berechtigten diese alternative Form der Ausbildung nutzen wird“, erläuterte Beer. Im Jahr betragen die öffentliche Ausgaben pro Schüler 4900,- Euro. Durch Zahlung des Ausbildungsersatzes fielen also pro Schüler 2500,- Euro im Jahr weniger an Kosten an. „Machen wir uns doch nichts vor: In vielen Familien ist doch gerade die technische Ausstattung weitaus besser als an öffentlichen Schulen. Im gewohnten sozialen Umfeld zu lernen muss kein Nachteil sein, wir werden auch allen einen Leitfaden mit möglichen Lerninhalten an die Hand geben, die qualifizierten Abschlüsse können selbstverständlich auch extern erworben werden“, schiebt die Ministerin alle Bedenken weg. Zusätzlich sollen neue berufliche Qualifikationen ins Leben gerufen werden. Für die männlichen Haus-Schüler dürften da besonders die Berufsfelder des „Spezialisten für angewandtes Softwareentertainment“ und des „Experten für Unterhaltungselektronik/Fachgruppe User“ interessant sein. Aber auch der weibliche Nachwuchs wird sich beruflich neuen Herausforderungen stellen können. Erwartungsgemäß wird es in Zukunft eine „Fachkraft Social Media im Anwendungsbereich“ geben, ebenso wie die „Junior Managerin für Event-Shopping“. Durch die in allen Bundesländern bereits jetzt gesetzlich vorgesehene Möglichkeit der Schulbefreiung aus wichtigem Grund ist die Umsetzung der Neuerung auch ohne eine – als zu aufwändig eingestufte – Gesetzesänderung rechtlich zulässig. Die Schulverwaltungen werden angewiesen, diese Vorschrift großzügig auszulegen.

Zum Kommentar von Wotan Wangenthal

Riesen-Schutzschirm-Kunstwerk über dem Rathaus?

Kassel (hw) – Aus Protest gegen die hessische Landespolitik, die nach Meinung vieler Kommunalpolitiker die Kommunen immer mehr in die Knie zwingt, hat sich der Kasseler Magistrat etwas ganz Besonderes ausgedacht: ein etwa 200 m hoher Schirm soll über dem Rathaus errichtet werden. „Wir haben bereits einen Wettbewerb ausgeschrieben. Dieser wird in zwei Phasen durchgeführt. In der ersten Phase suchen wir den künstlerischen Entwurf aus, die zweite gilt dann der architektonischen Umsetzung“, teilte Stadtbaurat Nolda auf Anfrage mit. Die Idee kam einem Magistratsmitglied bei einem Eisdielen-Besuch in Italien. „Diese kleinen Schirmchen auf den Eiskugeln waren dabei die Inspiration für mich, und dann noch Sonne, Politik, Berlusconi – da war die Sache für mich plötzlich klar“, so ein Kasseler Dezernent. Problematisch könnte der Standort des Betonsockels für den „Schirmständer“ werden, da Eingriffe in die Rathausarchitektur wohl unvermeidlich sein werden. „Wir können ja wohl kaum den Schirm von Hubschraubern halten lassen“, meinte augenzwinkernd ein sichtlich gut aufgelegter Oberbürgermeister. „Aber um dieses Problem zu lösen, schreiben wir ja die Wettbewerbe aus.“ Die Baukosten in Höhe von ca. 4,5 Mio. Euro sollen aus mehreren Quellen generiert werden. Pikant dabei: es sollen auch Fördermittel des Landes zur Instandhaltung kommunaler Einrichtungen beantragt werden. „Und dann haben wir ja noch die Investitionszuschüsse, die uns durch den Hessentag bereitgestellt wurden“, stellte Kämmerer Dr. Barthel klar . Ob und in welchem Umfang das klamme Stadtsäckel allerdings belastet werden wird, könne man noch nicht sagen.